21. Dezember 2015

Gemeinde Mochau gehört seit Januar zu Döbeln
Wichtige Informationen zur Eingemeindung

2015 12 11 Mochau Eingliederungsvereinbarung 4Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Mochau,

ich begrüße Sie sehr herzlich, gewissermaßen als „Neubürger“, in der Stadt Döbeln.
Im Dezember 2015 haben sich der Mochauer Gemeinderat und der Döbelner Stadtrat für eine gemeinsame Zukunft unserer beiden Orte ausgesprochen. Beide Entscheidungen fielen deutlich aus, darüber habe ich mich sehr gefreut.

Obwohl die Gespräche zur Eingliederung unter einem zeitlichen Druck geführt werden mussten, konnten doch alle wesentlichen Themen in einer vertrauensvollen und angenehmen Atmosphäre geklärt werden.

Zum 1. Januar 2016 kam eine intakte, attraktive Gemeinde zu Döbeln, deren Straßen und Einrichtungen sich überwiegend in einem guten Zustand befinden.
Den Verantwortlichen möchte ich meinen ausdrücklichen Respekt aussprechen für die Arbeit, die in den vergangenen Jahren geleistet wurde. Es ist positiv, dass es uns gemeinsam gelungen ist, mit den zuständigen Ministerien eine Lösung zu finden, um die finanzielle Situation, in die Mochau unverschuldet geraten ist, auszugleichen.

Ich glaube, dass beide Gemeinderäte mit ihrer Zustimmung zur Eingliederungs-
vereinbarung eine gute und richtige Entscheidung getroffen haben und dass beide Orte von dem Zusammengehen profitieren werden.

Vieles wird für Sie so bleiben wie bisher, einiges wird sich aber auch ändern.
Darüber möchten wir im Folgenden informieren.

Ihr Hans-Joachim Egerer
Oberbürgermeister


 

Häufig gestellte Fragen der „Neubürger“ der Stadt Döbeln von A - Z

 

 

Änderung Ihrer Anschrift und deren korrekte Schreibweise:

Mit der Eingemeindung gelten die gleichen Postleitzahlen wie bisher!

Mit der Eingemeindung machten sich Straßennamensänderungen notwendig!

So sieht Ihre Anschrift jetzt aus:

  1. Adressdaten (Herr, Frau, Familie, Firma …)
  2. nach den Adressdaten kann der Ortsteil vermerkt werden, allerdings ohne die Abkürzung OT für Ortsteil
  3. es folgt die Angabe der Straße und der Hausnummer
  4. als Zustellungsort wird Döbeln mit der bisherigen Postleitzahl 04720 angegeben
Beispiele: Max Mustermann Firma Mustermix
  Mochau Beicha
  Simselwitzer Straße 11 Gödelitzer Weg 2
  04720 Döbeln 04720 Döbeln

Folgende Institutionen und Versorgungsträger sind von den Änderungen informiert:

  • Deutsche Post AG
  • Deutsche Telekom AG
  • envia Mitteldeutsche Energie AG
  • Finanzamt Döbeln
  • Staatliches Vermessungsamt Rochlitz
  • Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH
  • Stadtwerke Döbeln GmbH
  • Wasserverband Döbeln-Oschatz
  • Abwasserzweckverband Döbeln-Jahnatal

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Aktualisierung Personalausweis / Reisepass:

Im Zuge der Eingemeindung ändert sich die Meldeadresse. Eine Aktualisierung, welche gemäß den melderechtlichen Vorschriften zwingend durchzuführen ist, erfolgt im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Döbeln.
Die Änderung des Personalausweises ist kostenfrei bis zum 30.06.2016 im Bürgerbüro möglich.

Stadtverwaltung Döbeln
Bürgerbüro
Obermarkt 1, 04720 Döbeln
Tel.: 03431 / 579 256

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Aktualisierung Fahrzeugpapiere

Mit der Änderung der postalischen Anschrift macht sich auch eine Änderung der Eintragungen in den Fahrzeugpapieren notwendig. Die notwendigen Änderungen werden in der zuständigen Kfz-Zulassungsstelle des Landkreises Mittelsachsen in der Straße des Friedens 9 a in Döbeln vorgenommen.
In der Zulassungsstelle sind der geänderte Personalausweis und die Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) vorzulegen.
Sollten noch Fahrzeugscheine vorhanden sein, welche vor September 2005 ausgestellt und in denen bereits Änderungen der Halterdaten durch einen vorhergehenden Wohnort- bzw. Adresswechsel vorgenommen wurden (Adressaufkleber), sind generell neue EU-Fahrzeugdokumente (Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II) auszustellen. In diesen Fällen ist außer dem geänderten Personalausweis und dem Fahrzeugschein auch der Fahrzeugbrief (Teil II) vorzulegen.
Die dafür vorgesehene Gebührenerhebung in Höhe von 3,60 € für das Kraftfahrt-Bundesamt ist leider zu erheben. Für die sonstigen Fälle beläuft sich die Gebühr des Kraftfahrt-Bundesamtes auf 0,50 € pro Umschreibung. Die anfallenden Gebühren des Landratsamtes werden erlassen. Auch hier gilt eine Umschreibungsfrist bis zum 30.06.2016. Wir bitten um unbedingte Beachtung dieser Frist, da sich ansonsten die Gebühren vervielfachen und eine Erstattung nicht möglich ist.

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Anmeldung Krippe, Kindergarten, Schule:

Ein Verzeichnis der Kindereinrichtungen und Schulen finden Sie auf den Internetseiten der Stadt Döbeln.
Fragen zu Anmeldungen und Rückfragen zu Elternbeiträgen beantwortet Ihnen
Frau Kehl vom Amt für Schulen, Soziales und Wohnen bei der Stadtverwaltung Döbeln.

Stadtverwaltung Döbeln
Amt für Schulen, Soziales und Wohnen
Frau Kehl
Obermarkt 1, 04720 Döbeln
Tel.: 03431 / 579 124

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Amtsblatt:

Das Amts- und Mitteilungsblatt der Gemeinde Mochau wird nach der Eingemeindung nicht mehr erscheinen.
Die Einwohner haben dann die Möglichkeit, das Amtsblatt der Stadt Döbeln an nachfolgend aufgeführten Orten kostenlos zu erhalten:

  • Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1, Zimmer 103
  • Döbeln-Information, Kreuzstraße 3
  • Presseshop Becker, Döbeln, Obermarkt 11
  • Geschäftsstelle des Döbelner Anzeigers, Niedermarkt 4
  • Stadtbibliothek Döbeln, Lutherplatz 4
  • Lotto-Schreibwarengeschäft Stober, Döbeln, Sattelstraße 7
  • Ginko-Apotheke Döbeln, Badische Straße 3
  • Verwaltungsaußenstelle Ebersbach, Hauptstraße 63 b
  • Verwaltungsaußenstelle Ziegra, Döbelner Straße 12
  • Verwaltungsaußenstelle Mochau, Jahnatalstraße 4 (ehem. Meißner Straße)

Wenn Sie das Amtsblatt der Stadt Döbeln regelmäßig zugestellt bekommen möchten, dann füllen Sie bitte den Bestell-Coupon aus, welcher im Amtsblatt enthalten ist und senden ihn per Fax oder per Post an die Wagner Digitaldruck und Medien GmbH, August-Bebel-Str. 12 in 01683 Nossen (Fax: 035242 / 66909).

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Begrüßungsgeld für Neugeborene:

Mit der Eingemeindung in die Stadt Döbeln erhalten auch alle Neugeborenen aus der ehemaligen Gemeinde Mochau, die ab dem 01.01.2016 geboren werden, ein einmaliges Begrüßungsgeld in Höhe von 100,00 Euro.

Bis zum 1. Lebensjahr des Kindes kann das Begrüßungsgeld beantragt werden. Verfügbar ist das Geld mit Ausbildungsbeginn der Kinder. Die Kreissparkasse Döbeln und die VR-Bank Mittelsachsen eG haben sich bereit erklärt, ein Konto für die Kinder einzurichten und weitere 50,00 Euro beizusteuern.

Die notwendigen Unterlagen erhalten Sie in der Stadtverwaltung Döbeln, Büro des Oberbürgermeisters, Zimmer 114, Obermarkt 1 bei Frau Kunze, Tel. 03431 / 579 237 oder unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

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Behindertenparkausweise:

Als Große Kreisstadt übernimmt die Verwaltung auch Aufgaben des Landkreises.
So sind der Schwerbehindertenparkausweis und sonstige Parkerleichterungen jetzt in der Stadtverwaltung Döbeln, Bürgerbüro, Obermarkt 1 bei Frau Funke,
Tel. 03431 / 579 227 oder bei Frau Morgner, Tel. 03431 / 579 228 zu beantragen.

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Baugenehmigungen:

Mit der Eingemeindung in die Stadt Döbeln wird die Aufgabe der Bauaufsicht vom Landkreis Mittelsachsen auf die Stadt Döbeln übertragen. Ab 01.01.2016 müssen Sie dann Ihre Bauanträge direkt bei der Stadtverwaltung Döbeln, Planungsamt, Sachgebiet Bauordnung einreichen. Notwendige Formulare hinsichtlich von Bauvorhaben finden Sie auf den Internetseiten der Stadtverwaltung Döbeln im Formularservice.
Fragen und Informationen zum Baurecht können Ihnen die Mitarbeiterinnen vom Sachgebiet Bauordnung unter der Telefonnummer: Frau Sendig - 03431 / 579 151 oder Frau Hennig - 03431 / 579 152 beantworten bzw. geben.

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Baustellengenehmigungen / Sondernutzungsgenehmigungen für öffentliche Straßen:

Für Baustelleneinrichtungen, Materialablagerungen und sonstige Sondernutzungen benötigen Sie eine Erlaubnis. Diese können Sie in der Stadtverwaltung Döbeln, Bürgerbüro, Obermarkt 1 bei Frau Funke, Tel. 03431 / 579 227 oder Frau Morgner, Tel. 03431 / 579 228 beantragen.

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Bezahlung von Grundsteuern, Mieten, Pachten etc. - Zahlungsmodalitäten

Für alle in Mochauer Ortsteilen gelegenen Grundstücke sind die laufenden Forderungen wie Grundsteuer, Mieten, Pachten, Erbbauzinsen, Gewerbesteuer und Hundesteuer ab dem 01.01.2016 an die Stadt Döbeln und nicht mehr an die Gemeinde Mochau zu leisten. Die Zahlungspflichtigen erhalten von der Stadt Döbeln neue Bescheide bzw. Ergänzungen oder Änderungen zu bestehenden Verträgen, aus denen der zu zahlende Betrag, das Kassenzeichen und die Bankverbindung der Großen Kreisstadt Döbeln hervorgehen. Bis zum Erhalt dieser neuen Steuerbescheide, Vertragsänderungen oder Vertragsergänzungen werden alle Zahlungspflichtigen gebeten, von Zahlungen auf der Basis bisheriger Bescheide abzusehen, auch wenn dadurch Fälligkeitstermine überschritten werden.

Zu beachten ist, dass bestehende Daueraufträge bei Banken und Sparkassen storniert werden müssen.

Die Stadt Döbeln wird den Zahlungspflichtigen ein Formular zur Ermächtigung zum Einzug mittels Lastschriftverfahren zusenden, so dass Sie, wenn Sie es wünschen, die Forderungen abbuchen lassen können.
Bereits bestehende Einzugsermächtigungen mit der Gemeinde Mochau werden von der Großen Kreisstadt Döbeln als Rechtsnachfolger übernommen und die Zahlungspflichtigen erhalten eine Pre-Notification (Vorankündigung der Abbuchung).

Für Rückfragen stehen Frau Küttner, Tel. 03431 / 714 013 (Gemeindeverwaltung Mochau) und Frau Schneider, Tel. 03431 / 579 101 (Stadtverwaltung Döbeln) zur Verfügung.

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Verkehrsrechtliche Anordnungen, Ausnahmegenehmigungen von der Straßenverkehrsordnung:

Zur Betreibung einer Baustelle im öffentlichen Verkehrsraum oder bei Einschränkungen der Nutzung öffentlicher Verkehrsflächen benötigen Sie eine verkehrsrechtliche Anordnung.
Für Ausnahmen von der Straßenverkehrsordnung benötigen Sie eine Genehmigung.
Für die Ausstellung derartiger Bescheide ist das Ordnungsamt der Stadtverwaltung Döbeln, Sachgebiet Straßenverkehrsrecht zuständig. Die zuständigen Mitarbeiter Herrn Gebler, Tel. 03431 / 579 248 und Herrn Kutsch, Tel. 03431 / 579 231 erreichen Sie im Rathaus, Ordnungsamt, Obermarkt 1.
Notwendige Formulare können Sie sich im Internet unter www.doebeln.de herunterladen.

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Beglaubigungen:

Sie können weiterhin in der Stadtverwaltung Döbeln, Bürgerbüro, Obermarkt 1 vor Ort Kopien / Abschriften von Zeugnissen, Urkunden, Schriftstücken und Unterschriften beglaubigen lassen.
Beachten Sie die geltende Kostensatzung.

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Beschilderungen und Plakatierung:

Zur Anbringung von Werbetafeln und Plakaten bedarf es einer Genehmigung. Diese erteilen die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros, Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1,
Frau Funke, Tel. 03431 / 579 227 und Frau Morgner, Tel. 03431 / 579 228.
Ein Formular für die Anmeldung finden Sie im Internet unter www.doebeln.de und im Bürgerbüro.

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Bußgeldstelle:

Die Stadt Döbeln besitzt eine eigene Bußgeldstelle, in der alle Verfahren zum allgemeinen Polizeirecht und Verkehrsrecht bearbeitet werden. Im Rahmen der Bußgeldstelle wird das mobile Blitzgerät zur Verkehrsüberwachung betrieben.

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Feuerwerk / Brauchtumsfeuer:

Die Genehmigung für Kleinfeuerwerke, die nicht zu Silvester stattfinden sowie für Brauchtumsfeuer vergibt das Ordnungsamt, Frau Tauber, Tel. 03431 / 579 240.

Entsprechende Anträge finden Sie im Internet unter www.doebeln.de und im Ordnungsamt, Zimmer U 05, Sachgebiet Brandschutz.

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Führungszeugnis:

Ein aktuelles Führungszeugnis können Sie im Bürgerbüro, Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1 beantragen. Fragen beantwortet Ihnen die Leiterin des Bürgerbüros, Frau Ebert unter Tel. 03431 / 579 254.

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Gewerbe an-, um- oder abmelden:

Für diese Tätigkeiten ist das Bürgerbüro, Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1 zuständig.
Ihre Gewerbeanzeigen nehmen Frau Funke, Tel. 03431 / 579 227 und Frau Morgner, Tel. 03431 / 579 228 entgegen. Formulare dazu finden Sie auf den Internetseiten der Stadt Döbeln unter Formularservice.

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Hausnummern:

Für die Zuteilung oder Änderung einer Hausnummer ist ein formloser Antrag zu stellen. Das entsprechende Formular finden Sie im Internet unter www.doebeln.de. Diesen richten Sie bitte an die Stadtverwaltung Döbeln, Planungsamt, Obermarkt 1. Das Planungsamt erreichen Sie unter Tel. 03431 / 579 270, Frau Grahl.

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Kindertagesstätten:

Eine Auflistung aller Kindertagesstätten finden Sie auf den Internetseiten der Stadt Döbeln. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Amt für Schulen, Soziales und Wohnen, Frau Nowak, Tel.: 03431 / 579 122.

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Oberbürgermeistersprechzeiten:

Ein Termin zu einem Gespräch mit Oberbürgermeister Hans-Joachim Egerer können Sie bei Frau Schmieder, Tel. 03431 / 579 232 oder Frau Kunze im Sekretariat,
Tel. 03431 / 579 237 vereinbaren.

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Ortsvorsteher:

2015 Mochau Gemeindeverwaltung v k Lieske 3Sie haben ein Problem, welches Ihren Ort betrifft?
Wenden Sie sich an Ihren Ortsvorsteher oder an die Mitarbeiterinnen in der Verwaltungsaußenstelle Mochau (ehemaliges Gemeindeamt).
Selbstverständlich können Sie sich auch direkt an das dafür zuständige Fachamt in der Stadtverwaltung wenden. Eine Aufstellung der Fachämter finden Sie im Internet unter www.doebeln.de.

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Personalausweise / Reisepässe:

Kinderausweise, Reisepässe, Personalausweise und vorläufige Dokumente können in der Stadtverwaltung Döbeln, Bürgerbüro, Obermarkt 1 ausgestellt werden.

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Rundfunkgebührenbefreiung:

Anträge auf Gebührenbefreiung erhalten Sie in der Stadtverwaltung Döbeln, Amt für Schulen, Soziales und Wohnen, Obermarkt 1. Bitte bringen Sie die erforderlichen Nachweise (Bescheid Jobcenter, Bafög, Grundsicherung etc.) mit. Befreiungen von der Gebührenpflicht werden ausschließlich auf Antrag ausgesprochen und frühestens ab dem Monat, der auf Ihre Antragstellung folgt.
Bitte informieren Sie sich direkt bei der GEZ-Hotline: 0180 / 579 10 20.

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Friedensrichter:

Der Friedensrichter kann beispielsweise tätig werden bei Nachbarschaftsstreitigkeiten, Beleidigungen oder Sachbeschädigung.
Der Friedensrichter ist jeden 1. Dienstag im Monat von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr in der Stadtverwaltung Döbeln, Zimmer 14, Obermarkt 1 erreichbar.
Telefonisch können Sie sich unter 03431 / 579 204 informieren.

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Sozialpass:

Der Sozialpass lässt auch die Bürger am öffentlichen Leben leichter teilhaben, die staatliche Hilfen beziehen. Mit der Einführung der Hartz IV-Gesetze erhalten Bezieher von Leistungen nach SGB II und XII einen Sozialpass.
Besonders Kinder profitieren von den Vergünstigungen.
Fragen zum Sozialpass beantwortet Ihnen Herr Schön vom Amt für Schulen, Soziales und Wohnen. Sie erreichen Herrn Schön unter Tel. 03431 / 579 213. Erforderliche Anträge erhalten Sie ebenfalls dort.

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Schwerbehindertenausweis:

Haben Sie Fragen zum Schwerbehindertenausweis, dann wenden Sie sich bitte an die Stadtverwaltung Döbeln, Amt für Schulen, Soziales und Wohnen, Frau Kehl, Tel. 03431 / 579 124.

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Straßennamen:

Mit der Eingemeindung wurden zur Beseitigung von gleichlautenden Straßennamen Straßenumbenennungen notwendig. Im Einzelnen erfolgten folgende Änderungen:

 Ortsteil  Straßenname alt  Straßenname neu
 Beicha  Kleine Gasse  An der Gasse
 Choren  Döbelner Straße  Schäfereiberg
 Choren  Schlossberg  Am Schlossberg
 Choren  Nossener Straße  Nossener Berg
 Großsteinbach  Hauptstraße  Obersteinbach
 Mochau  Am Bach  Zum Bach
 Mochau  Gartenstraße  Grünes Eck
 Mochau  Gutsweg  Zum Gut
 Mochau  Meißner Straße  Jahnatalstraße
 Mochau  Schulstraße  An der Schule
 Mochau  Sonnenstraße  Sonnenhang
 Schallhausen  Bergstraße  Bergring
 Schallhausen  Lommatzscher Straße  Weidengrund

 

Zur besseren Orientierung werden bis Mitte 2016 sowohl der alte als auch der neue Straßenname an den betreffenden Straßen angebracht.

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Sportanlagen:

Sie möchten mit Ihrem Sportverein in einer kommunalen Sporthalle trainieren oder haben Fragen zu Sportplätzen?
Für Antworten steht Ihnen Herr Thürer vom Sachgebiet Sport unter der
Tel. 03431 / 579 261 als Ansprechpartner zur Verfügung. Eine Auflistung aller kommunalen Sporthallen und Sportplätze finden Sie auf den Internetseiten der Stadt Döbeln.

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Straßenbeleuchtung:

Ist Ihnen eine defekte Straßenlampe aufgefallen, melden Sie dies bitte im Bauamt, Frau Weigert, Tel. 03431 / 579 226.

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Urkunden aus dem Standesamtsregister:

Urkunden aus dem Ehe-, Geburten- und Sterberegister erhalten Sie im Standesamt Döbeln. Dieses erreichen Sie unter den Telefonnummern 03431 / 579 216,
Frau Schädlich oder 03431 / 579 212, Frau Neumüller.

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Winterdienst:

Der Winterdienst wird vom Baubetriebsamt der Stadtverwaltung Döbeln organisiert.
Der Bauhof der ehemaligen Gemeinde Mochau wird auch zukünftig eigenständig den Winterdienst in der Ortschaft Mochau organisieren und durchführen.
Bei Fragen und Problemen wenden Sie sich bitte an das Baubetriebsamt,
Dresdner Str. 31 b. Telefonisch erreichbar ist das Amt unter 03431 / 570 845 oder direkt an die Mitarbeiter der Außenstelle in Lüttewitz.

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Wohngeld:

Wohngeld wird als Mietzuschuss für geringverdienende Mieter einer Wohnung oder eines Zimmers bzw. als Lastenzuschuss für den Eigentümer eines Eigenheimes oder einer Eigentumswohnung gezahlt. Ob und in welcher Höhe Sie Wohngeld erhalten können, hängt von der Zahl der Haushaltsmitglieder, der Höhe des Gesamteinkommens sowie der Höhe der anzuerkennenden Miete bzw. Belastung ab. Für Fragen steht Ihnen Herr Schön vom Amt für Schulen, Soziales und Wohnen zur Verfügung, Tel. 03431 / 579 213. Anträge erhalten Sie an gleicher Stelle.

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Wie erreichen Sie die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Döbeln?

Die zentrale Anlaufstelle für alle Ihre Fragen und Anliegen ist die Stadtverwaltung Döbeln, Obermarkt 1.

 Öffnungszeiten  
 Montag  geschlossen
 Dienstag    9.00 - 12.00 Uhr
 13.00 - 18.00 Uhr
 Mittwoch    9.00 - 12.00 Uhr
 Donnerstag    9.00 - 12.00 Uhr
 13.00 - 16.00 Uhr
 Freitag    9.00 - 12.00 Uhr

 

Anlaufpunkt für alle Fragen hinsichtlich des Pass- und Meldewesens, der Sondernutzung, des Gewerberechtes ist das Bürgerbüro der Stadtverwaltung im Erdgeschoss des Rathauses.

 Öffnungszeiten des Bürgerbüros  
 Montag  geschlossen
 Dienstag  9.00 - 18.00 Uhr
 Mittwoch  9.00 - 12.00 Uhr
 Donnerstag  9.00 - 16.00 Uhr
 Freitag  9.00 - 12.00 Uhr
 jeden 1. Sonnabend im Monat  9.00 - 12.00 Uhr
 (Einwohnermeldeamt)

Damit Sie auch vor Ort einen Ansprechpartner haben, ist in der Eingliederungsvereinbarung zwischen der Stadt Döbeln und der Gemeinde Mochau die Unterhaltung einer Außenstelle vereinbart worden. Die Ihnen bereits bekannten Mitarbeiterinnen stehen Ihnen für Anfragen bzw. für Ihre Anliegen zur Verfügung und werden diese bei Bedarf an die einzelnen Fachbereiche weiterleiten.

Öffnungszeiten der Verwaltungsaußenstelle Mochau, die sich in den Räumen der bisherigen Gemeindeverwaltung befindet:

 Dienstag    9.30 - 11.30 Uhr
 14.00 - 17.30 Uhr
 Donnerstag    9.30 - 11.30 Uhr
 14.00 - 15.30 Uhr

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